Der Staat gegen Steinhöfel

Das neue Buch von Spiegel-Nummer-1-Bestsellerautor ("Die digitale Bevormundung") Joachim Steinhöfel Was passiert, wenn der Staat seine Bürger nicht mehr vor Übergriffen schützt, sondern selbst zum Angreifer wird? Joachim Steinhöfel, Deutschlands profiliertester Kämpfer für die Meinungsfreiheit, dokumentiert eine beängstigende Entwicklung: Den systematischen Feldzug staatlicher Institutionen gegen die Freiheit des Wortes. Allein im Jahr 2024 führte Steinhöfel 16(!) Prozesse gegen die Bundesregierung ¿ und hat sie alle gewonnen. Anhand dieser Verfahren gegen Ministerien, Behörden und Auseinandersetzungen mit dem BKA zeigt er, dass es sich um verfassungswidrige Eingriffe des Staates gegen eines unserer wichtigsten Grundrechte handelt. Der Grund: die wachsende Angst der Mächtigen vor einer Machtkritik, die sie nicht mehr kontrollieren können. Die Anatomie der Repression Vom Bundesamt für Justiz bis hin zu Regierungssprechern, die Bürger öffentlich diffamieren: Der Staat nutzt seine Ressourcen als Waffe gegen seine Bürger. Steinhöfel demaskiert den "staatlich-industriellen Zensurkomplex" ¿ ein toxisches Netzwerk aus Ministerien und finanzierten NGOs, die unter dem Deckmantel der "Zivilgesellschaft" das erledigen, was dem Staat per Grundgesetz verboten ist: Einschüchterung seiner Bürger und die Zensur freier Rede. Warum dieses Buch ein Alarmzeichen ist: Die "Tulsa King"Doktrin: Wie der Staat Bevormundung und Gängelung an NGOs auslagert, um das Grundgesetz zu umgehen. Das autoritäre Mindset: Steinhöfel analysiert die Rhetorik von Nancy Faeser, Robert Habeck und Lisa Paus und zeigt, wie Minister das Grundgesetz zum bloßen "Thesenpapier" umdeuten. Justiz im Sog der Politik: Von Hausdurchsuchungen wegen "Schwachkopf"Memes bis hin zur Jagd auf Meinungen "unterhalb der Strafbarkeitsschwelle". Der Westen teilt sich: Während die USA die Meinungsfreiheit als Schutzschild des Bürgers verteidigen, wird Europa durch den Digital Services Act (DSA) zum globalen Vorreiter für staatliche Bevormundung und die Verfolgung von Plattformbetreibern. Wenn Minister die Freiheit fürchten Dieses Buch liefert die Analyse einer politischen Elite, welche die ungesteuerte Öffentlichkeit fürchtet und sich hinter einem Schutzwall aus öffentlich-rechtlichen Medien und vagen Rechtsbegriffen wie "Hass und Hetze" und "Desinformation" verschanzt. "Unsere Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat." Joachim Steinhöfel erinnert uns daran, warum wir diese Rechte heute entschlossener denn je verteidigen müssen. Ein unverzichtbares Werk für jeden, dem der Fortbestand unseres Rechtsstaates am Herzen liegt.

Joachim Nikolaus Steinhöfel, Rechtsanwalt in Hamburg, gehört zu den profiliertesten deutschen Juristen im Medien-, Presse- und Wettbewerbsrecht. Seit über drei Jahrzehnten führt er Verfahren, die Maßstäbe setzen ¿ vom Bundesgerichtshof bis zum Bundesverfassungsgericht. Bekannt wurde er durch erfolgreiche Klagen gegen Plattform-Eingriffe in die Meinungsfreiheit sowie durch eine Serie von Verfahren gegen staatliche Übergriffe. Steinhöfel wurde wiederholt als Sachverständiger in Bundestagsausschüssen angehört; seine Expertise wird auch international nachgefragt. Sein Sachbuch "Die digitale Bevormundung" erreichte Platz 1 der Spiegel- und BILD-Bestsellerlisten.